Multimediale Darstellungen der Probleme im Gemeinnützigkeitsrecht

Die von uns beschriebenen Probleme im Gemeinnützigkeitsrecht und mögliche Lösungen dafür sind komplex und vielschichtig. Sie werden immer wieder in verschiedenen Formaten beschrieben, beleuchtet und dargestellt. Wir stellen hier eine Auswahl an Videobeiträgen, Radio-Features und Texten vor, die wir besonders interessant und über den Tag hinaus weisend finden.

Videobeiträge

Info-Clip Gesellschaft für Freiheitsrechte, Februar 2020, 1 Minute

Warum Gemeinnützigkeit so wichtig ist, warum es nicht nur um Steuern geht und was politische Einmischung auch mit einem Sportverein zu tun hat – ein Erklärfilm der Gesellschaft für Freiheitsrechte:

Kurzvortrag Stefan Diefenbach-Trommer für das Eine-Welt-Netz, Mai 2020, 12 Minuten

Top informiert in wenigen Minuten: Stefan Diefenbach-Trommer geht darauf ein, warum ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht notwendig ist und was dieses beinhalten muss. Außerdem zeigt er auf, welchen politisch-rechtliche Rahmen es darüber hinaus braucht, um eine vielfältige politische Zivilgesellschaft zu garantieren.

Die Anstalt, Juli 2019, 8 Minuten

Mit viel Rechercheaufwand machte das ZDF in seinem politischen Kabarett “Die Anstalt” auf die Problemlage aufmerksam. Erwin Pelzig fragt: “Erkennen Sie Autokratie?” und zog beängstigende Parallelen zwischen Ungarn, Polen, Russland und Deutschland, mit plastischen Beispielen rund um das Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs. Politische Bildung ist doch gemeinnützig – „aber nur, so lange sie wirkungslos bleibt“.

 

 

 

 

ZDF-Sendung “Volle Kanne”, Februar 2020, 10 Minuten

Es braucht nicht nur Parteien, sondern auch Engagement aus der Zivilgesellschaft, ist eine der Thesen im ZDF-Video “Gemeinnützigkeit in Gefahr”. In dem Beitrag kommen Vertreter*innen von change.org, DemoZ und der Gesellschaft für Freiheitsrechte zu Wort. Allianz-Vorstand Stefan Diefenbach-Trommer trägt später im Live-Gespräch die Forderungen der Allianz vor:

Monitor, März 2019, 6 Minuten

Mit etwas mehr Ernst, aber ebenso gut informiert berichtet das Magazin Monitor (Das Erste) über den prekären Status der Gemeinnützigkeit nach dem Attac-Urteil:

Transparenz-TV mit Stefan Diefenbach-Trommer, Mai 2020, 59 Minuten

Spendenquittung für Kritik? Immer mehr Vereinen, die sich in Deutschland politisch engagieren, wird die Gemeinnützigkeit aberkannt, die finanzielle Basis entzogen. Transparenz-TV geht den Einzelfällen nach, macht die Kritikpunkte transparent – und schließt mit einem Forderungskatalog der Allianz ab, dessen Umsetzung zum Erhalt einer lebendigen Zivilgesellschaft, die sich für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie einsetzt, notwendig wäre.

Mann, Sieber!, März 2020, 7 Minuten

Mit dem Zweiten sieht man besser – zumindest was politisches Kabarett angeht. “Mann, Sieber!”  erklärt das Problem mit der Gemeinnützigkeit: warum braucht es politische Einmischung und warum “Förderung der Allgemeinheit” nicht nur “Förderung der Mehrheit” sein kann – hier auf den Punkt gebracht:

Heute-Show, März 2019, 6 Minuten

Die beliebteste deutsche Comedy-Sendung problematisiert die Auswirkungen des BFH-Urteils gegen Attac so humorvoll wie treffsicher:

Podcasts & Radio-Features

Eindeutig zuviel Text? Dann geht’s weiter mit etwas mehr Auditiven – unsere Empfehlungen für den nächsten Haushaltsputz, das Jogging oder den morgendlichen Weg zur Arbeit:

Freie Radios (5.2.2020): Zivilgesellschaft ist gemeinnützig – über die Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” / 11 Minuten

  • Mit Stefan Diefenbach-Trommer, Vorstand der Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung”
  • Zu hören über Website des Freien Radios

SWR2-Feature (1.4.2020): Zivilgesellschaft und Demokratie / 56 Minuten

  • Dass eine freiheitliche Gesellschaft Organisationen der Zivilgesellschaft braucht, zeigt sich nicht nur in der Krise. Ein spannendes Feature über Zivilgesellschaft, Demokratie, “shrinking spaces” und natürlich dem zugehörigen Recht der Gemeinnützigkeit.
  • Website, Apple-Podcasts, Spotify

Deutschlandfunk-Hintergrund (22.4.2019) : Gemeinnützigkeit – Attac-Urteil: Bedrohung für die Zivilgesellschaft?  / 19 Minuten

  • Ein Überblick zu den Auswirkungen des Attac-Urteils für die Zivilgesellschaft in Deutschland: Kritik am Attac-Urteil des Bundesfinanzhofes, die Gründung der Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung”, dem Unterschied von Vereinen und Parteien sowie einer Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
  • Website, DLF-App

Radio Corax (8.5.2020): Das Rechtsgutachten zur Gemeinnützigkeit von NGOs / 20 Minuten

  • Die rechtliche Bewertung des Bundesfinanzhofes zur politischen Tätigkeit gemeinnütziger Vereine ist nicht haltbar – zumindest laut einem Rechtsgutachten von Juraprofessor Sebastian Unger, welches die “Gesellschaft für Freiheitsrechte” veröffentlicht hat. Ein Interview mit Prof. Unger zum Ergebnis des Rechtsgutachtens.
  • Website

Deutschlandfunkkultur – Zeitfragen (08.06.2020): NGOs unter Legitimationsdruck – Die Guten zu sein, reicht nicht mehr! / 29 Minuten

  • Dieses Feature handelt von den zunehmenden Druck, den zivilgesellschaftliche Vereine zu spüren bekommen. Im Fokus der Kritik steht deren Abhängigkeit von staatlichen Subventionen, auch werden Vergleiche zwischen den Lobby-Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen und Industrie-Lobbyisten gezogen. Interessant vor allem deshalb, da liberale Kritiker von NGOs zu Wort kommen ebenso wie Vertreter*innen kleiner wie großer NGOs und Wissenschaftler*innen.
  • Website, DLF-App, Apple-Podcasts, Spotify

Deutschlandfunk – Sendung “Aus Kultur- und Sozialwissenschaft” (18.7.2019): Gemeinnützigkeit – was nutzt dem Allgemeinwohl? / 8 Minuten

  • Wie beurteilen Sozialwissenschaftler und Politologen gemeinnütziges Engagement? Wie steht es um den Aspekt des Gemeinwohls in Verbindung mit politischer Tätigkeit? Dazu befragt werden u.a. Stefan Diefenbach-Trommer.
  • Website,DLF-App

Texte & Analysen der Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung”

Das sagen wir selbst zum Attac-Urteil und zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. Diese zentralen Texte unserer Arbeit finden sich auch auf anderen Seiten dieser Homepage, werden hier aber nochmal gebündelt gesammelt:

Texte & Analysen von Institutionen und anderen Dritten

Hier findet sich eine kleine Auswahl an schriftlichen Analysen zum Gemeinnützigkeitsrecht und poltischer Einmischung – Empfehlungen unsererseits, aber geschrieben von klugen Menschen außerhalb der Allianz: