Die von uns beschriebenen Probleme im Gemeinnützigkeitsrecht und mögliche Lösungen dafür sind komplex und vielschichtig. Sie werden immer wieder in verschiedenen Formaten beschrieben, beleuchtet und dargestellt. Wir stellen hier eine Auswahl an Videobeiträgen, Radio-Features und Texten vor, die wir besonders interessant und über den Tag hinaus weisend finden.

Videobeiträge

Info-Clip Gesellschaft für Freiheitsrechte, Februar 2020, 1 Minute

Warum Gemeinnützigkeit so wichtig ist, warum es nicht nur um Steuern geht und was politische Einmischung auch mit einem Sportverein zu tun hat – ein Erklärfilm der Gesellschaft für Freiheitsrechte:

Kurzvortrag Stefan Diefenbach-Trommer für das Eine-Welt-Netz, Mai 2020, 12 Minuten

Top informiert in wenigen Minuten: Stefan Diefenbach-Trommer geht darauf ein, warum ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht notwendig ist und was dieses beinhalten muss. Außerdem zeigt er auf, welchen politisch-rechtliche Rahmen es darüber hinaus braucht, um eine vielfältige politische Zivilgesellschaft zu garantieren.

Die Anstalt, Juli 2019, 8 Minuten

Mit viel Rechercheaufwand machte das ZDF in seinem politischen Kabarett “Die Anstalt” auf die Problemlage aufmerksam. Erwin Pelzig fragt: “Erkennen Sie Autokratie?” und zog beängstigende Parallelen zwischen Ungarn, Polen, Russland und Deutschland, mit plastischen Beispielen rund um das Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs. Politische Bildung ist doch gemeinnützig – „aber nur, so lange sie wirkungslos bleibt“.

 

 

 

 

ZDF-Sendung “Volle Kanne”, Februar 2020, 10 Minuten

Es braucht nicht nur Parteien, sondern auch Engagement aus der Zivilgesellschaft, ist eine der Thesen im ZDF-Video “Gemeinnützigkeit in Gefahr”. In dem Beitrag kommen Vertreter*innen von change.org, DemoZ und der Gesellschaft für Freiheitsrechte zu Wort. Allianz-Vorstand Stefan Diefenbach-Trommer trägt später im Live-Gespräch die Forderungen der Allianz vor:

Monitor, März 2019, 6 Minuten

Mit etwas mehr Ernst, aber ebenso gut informiert berichtet das Magazin Monitor (Das Erste) über den prekären Status der Gemeinnützigkeit nach dem Attac-Urteil:

Transparenz-TV mit Stefan Diefenbach-Trommer, Mai 2020, 59 Minuten

Spendenquittung für Kritik? Immer mehr Vereinen, die sich in Deutschland politisch engagieren, wird die Gemeinnützigkeit aberkannt, die finanzielle Basis entzogen. Transparenz-TV geht den Einzelfällen nach, macht die Kritikpunkte transparent – und schließt mit einem Forderungskatalog der Allianz ab, dessen Umsetzung zum Erhalt einer lebendigen Zivilgesellschaft, die sich für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie einsetzt, notwendig wäre.

Mann, Sieber!, März 2020, 7 Minuten

Mit dem Zweiten sieht man besser – zumindest was politisches Kabarett angeht. “Mann, Sieber!”  erklärt das Problem mit der Gemeinnützigkeit: warum braucht es politische Einmischung und warum “Förderung der Allgemeinheit” nicht nur “Förderung der Mehrheit” sein kann – hier auf den Punkt gebracht:

Heute-Show, März 2019, 6 Minuten

Die beliebteste deutsche Comedy-Sendung problematisiert die Auswirkungen des BFH-Urteils gegen Attac so humorvoll wie treffsicher:

Podcasts & Radio-Features

Eindeutig zuviel Text? Dann geht’s weiter mit etwas mehr Auditiven – unsere Empfehlungen für den nächsten Haushaltsputz, das Jogging oder den morgendlichen Weg zur Arbeit:

Freie Radios (5.2.2020): Zivilgesellschaft ist gemeinnützig – über die Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” / 11 Minuten

• Mit Stefan Diefenbach-Trommer, Vorstand der Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung”
• Zu hören über Website des Freien Radios

SWR2-Feature (1.4.2020): Zivilgesellschaft und Demokratie / 56 Minuten

• Dass eine freiheitliche Gesellschaft Organisationen der Zivilgesellschaft braucht, zeigt sich nicht nur in der Krise. Ein spannendes Feature über Zivilgesellschaft, Demokratie, “shrinking spaces” und natürlich dem zugehörigen Recht der Gemeinnützigkeit.
• Website, Apple-Podcasts, Spotify

Deutschlandfunk-Hintergrund (22.4.2019) : Gemeinnützigkeit – Attac-Urteil: Bedrohung für die Zivilgesellschaft?  / 19 Minuten

• Ein Überblick zu den Auswirkungen des Attac-Urteils für die Zivilgesellschaft in Deutschland: Kritik am Attac-Urteil des Bundesfinanzhofes, die Gründung der Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung”, dem Unterschied von Vereinen und Parteien sowie einer Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
• Website, DLF-App

Radio Corax (8.5.2020): Das Rechtsgutachten zur Gemeinnützigkeit von NGOs / 20 Minuten

• Die rechtliche Bewertung des Bundesfinanzhofes zur politischen Tätigkeit gemeinnütziger Vereine ist nicht haltbar – zumindest laut einem Rechtsgutachten von Juraprofessor Sebastian Unger, welches die “Gesellschaft für Freiheitsrechte” veröffentlicht hat. Ein Interview mit Prof. Unger zum Ergebnis des Rechtsgutachtens.
• Website

Deutschlandfunkkultur – Zeitfragen (08.06.2020): NGOs unter Legitimationsdruck – Die Guten zu sein, reicht nicht mehr! / 29 Minuten

• Dieses Feature handelt von den zunehmenden Druck, den zivilgesellschaftliche Vereine zu spüren bekommen. Im Fokus der Kritik steht deren Abhängigkeit von staatlichen Subventionen, auch werden Vergleiche zwischen den Lobby-Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen und Industrie-Lobbyisten gezogen. Interessant vor allem deshalb, da liberale Kritiker von NGOs zu Wort kommen ebenso wie Vertreter*innen kleiner wie großer NGOs und Wissenschaftler*innen.
• Website, DLF-App, Apple-Podcasts, Spotify

Deutschlandfunk – Sendung “Aus Kultur- und Sozialwissenschaft” (18.7.2019): Gemeinnützigkeit – was nutzt dem Allgemeinwohl? / 8 Minuten

• Wie beurteilen Sozialwissenschaftler und Politologen gemeinnütziges Engagement? Wie steht es um den Aspekt des Gemeinwohls in Verbindung mit politischer Tätigkeit? Dazu befragt werden u.a. Stefan Diefenbach-Trommer.
• Website,DLF-App

Texte & Analysen der Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung”

Das sagen wir selbst zum Attac-Urteil und zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. Diese zentralen Texte unserer Arbeit finden sich auch auf anderen Seiten dieser Homepage, werden hier aber nochmal gebündelt gesammelt:

• Das Attac-Urteil des Bundesfinanzhofes vom Februar 2019 verdient eine ausführliche kritische Betrachtung, die unser Vorstand für die Allianz anfertigte (Stefan Diefenbach-Trommer, März 2019)
• Ein liberales Recht, das Räume schafft – Stefan Diefenbach-Trommer versucht, Funktion und Wesen des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts einstiegstauglich und zugleich detailreich zu erklären (Stefan Diefenbach-Trommer in einer Stellungnahme zur Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, Februar 2019)
• Behörden, die Organisationen wie Attac die Gemeinnützigkeit entziehen, handeln an der Realität vorbei – Stefan Diefenbach-Trommer in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (Juni 2016)
• Unsere Stellungnahme für den Engagement-Ausschuss des Deutschen Bundestages gibt einen Überblick über den Stand des Reformprozesses und dessen Bedeutung für eine lebendige Demokratie (Stefan Diefenbach-Trommer, Januar 2020)
• Die Beschränkung zivilgesellschaftlichen Freiraums ist eines demokratischen Rechtsstaates unwürdig – stattdessen braucht es Rechtssicherheit für gemeinnützige Organisationen, meint Stefan Diefenbach-Trommer im Oekom-Verlag (April 2019)
• Was bedeutet das Attac-Urteil eigentlich für den politischen Bildungsbegriff? Es könnte ein Schritt in Richtung autoritärer Demokratie sein (Hessische Lehrerzeitung 12/2019, S. 30, Jonathan Schwarz, Dezember 2019)
• Was trennt Bewegungen, zivilgesellschaftliche Vereine und Parteien? Über die Wesensmerkmale verschiedener demokratischer Akteure anhand der Sammlungsbewegung “Aufstehen” (Stefan Diefenbach-Trommer für den Newsletter des Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement (BBE), März 2019)

Texte & Analysen von Institutionen und anderen Dritten

Hier findet sich eine kleine Auswahl an schriftlichen Analysen zum Gemeinnützigkeitsrecht und poltischer Einmischung – Empfehlungen unsererseits, aber geschrieben von klugen Menschen außerhalb der Allianz:

• Dr. Rupert Graf Strachwitz vom Maecenata-Institut erörtert in einer Stellungnahme für den Deutschen Bundestag die Essens des Gemeinnützigkeitsrechts für die liberale Demokratie (Januar 2020): Stellungnahme zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
• Pauline Weller (Gesellschaft für Freiheitsrechte) trommelt in der Frankfurter Rundschau für eine politische Zivilgesellschaft (Dezember 2019): Die Zivilgesellschaft muss geschützt werden
• Einen umfassenden Überblick mit schlauen Aussagen zur Gemeinnützigkeit und deren Bedeutung für die Demokratie bei Krautreporter (Januar 2020):  “Finanzamt gegen Vereine – wer darf in Deutschland Politik machen“
• Im vergangenen Jahr häuften sich die Fälle, in denen kritischen Organisationen von verschiedenen Finanzämtern die steuerliche Gemeinnützigkeit aberkannt oder dies angedroht wurde. Andreas Fisahn und Thomas Schmidt skizzieren für “Forum Wissenschaft” die wichtigsten Punkte der dadurch angestoßenen Debatte um eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts (April 2020): Kein Gnadenakt des Finanzamtes!
• Peter Stolle, Rechtsanwalt vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein, untersucht die Problemfelder des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts und stellt Mindestanforderungen an einer Reform (November 2019): “Gemeinnützigkeit unter Beschuss“
• Nadine Oberhuber von der Zeit findet (April 2019): Die Frage nach den Zielen des Allgemeinwohls darf nicht dem Finanzamt überlassen werden
• Annika Elena Poppe und Jonas Wolff zeigen für die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung beunruhigende Parallelen auf zwischen dem Fall Attac in Deutschland und dem globalen Trend von zunehmenden Einschränkungen zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume (Februar 2017): Schlechtes Vorbild Deutschland
• Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, rät zu einer besonnenen Auseinandersetzung um das Gemeinnützigkeitsrecht (Mai 2019, Seite 3):  Gemeinnützigkeitsrecht nicht für politische Auseinandersetzungen missbrauchen