Corona-Krise und zivilgesellschaftliche Organisationen

Die Corona-Krise zeigt auch den Wert von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und zivilgesellschaftlicher Einmischung. Staatliche Maßnahmen müssen öffentlich diskutiert und kritisiert werden. Dabei haben zivilgesellschaftliche Organisationen eine wichtige Rolle, unter anderem in einer anwaltschaftlichen Funktion und in einer Wächterfunktion.

Zivilgesellschaftliche Organisationen, die über Dienstleistungen und (Selbst)Hilfe hinaus politisch einmischend tätig sind, haben in der Krise spezifische Herausforderungen:

  • Die eigene Arbeit muss an veränderte Umstände angepasst werden.
  • Die Finanzierung der eigenen Arbeit muss gesichert werden.
  • Einschränkungen der Grundrechte betreffen auch deren Arbeit.
  • Ihre Stimme ist in der Krise wichtig und muss Gehör bekommen.
  • Ihre Themen jenseits von eng mit den Corona-Maßnahmen verbundenen Themen erhält derzeit kaum Resonanz in Politik, Medien und Öffentlichkeit.

Wir sammeln auf diesen Sonderseiten zur Corona-Krise daher einerseits Forderungen und Stellungnahmen, andererseits Tipps und Hinweise für die Arbeit von Organisationen. Die Informationen werden nicht laufend aktualisiert und befinden sich wenn nicht anders markiert auf dem Stand von Frühjahr 2020. Einen systematischen Überblick zur Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen in der Krise, zu ihren Bedrohungen und wieweit ihnen der Staat hilft, hat die Maecenata Stiftung im Oktober 2020 erstellt.

Demokratie: Die Corona-Krise legt sich wie ein Vergrößerungsglas auf viele Probleme und Zustän­de. Sie zeigt, wie wichtig die öffentliche demokratische Verhandlung von Entscheidun­gen ist; wie wichtig dabei die zivilgesellschaftliche Einmischung ist. Ein kleiner Überblick zu demokratischem Engagement in Zeiten der Corona-Krise.

Vereinsrecht: Vorübergehende Änderungen im Vereinsrecht sollen die Arbeit von Vereinen und Stiftungen erleichtern. Dabei geht es um Abstimmungen, Wahlen und Mitgliederversammlungen. Mehr dazu hier.

Organisatorische Fragen, Arbeitsrecht, Finanzhilfen: Wir versuchen hier, einige Hinweise für die eigene Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen zu sammeln – die Hinweise beziehen sich vor allem auf finanzielle, organisa­torische, steuerrechtliche und arbeitsrechtliche Fragen. Auf Extra-Seiten geht es um Kurzarbeitsgeld für zivilgesellschaftliche Organisationen und um Lockerungen im Gemeinnützigkeitsrecht.

Besondere Lese- und Hör-Tipps: