Seit dem Attac-Urteil hat die Menge an Presseberichten etwas abgenommen, dafür gibt es mehr Hintergrund-Texte. Hier einige Lese-Hinweise.
In vielen Ländern ist die zivilgesellschaftliche politische Einmischung, die Wächterrolle viel selbstverständlicher als hierzulande. Deshalb schauen europäische Netzwerke und Akteure in anderen Ländern besorgt auf das Attac-Urteil und mögliche Folgen. Das “European Civic Forum” hat darum für die Plattform “Civic Space Watch” über den Fall Attac berichtet und dazu u.a. ein Interview mit Allianz-Vorstand Stefan Diefenbach-Trommer geführt.
Wegen des Interesses über die Landesgrenzen hinweg haben wir begonnen, Infos auf Englisch bereitzustellen.
Sieben Wochen nach dem Attac-Urteil hat Stefan Diefenbach-Trommer Anfang April 2019 für den Newsletter des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement (BBE) aufgeschrieben, was aus dem Urteil folgen muss, unabhängig von einer Urteils-Kritik. Denn auch, wenn manche meinen, dass das Urteil die Rechtslage konsequent abbilde, bedeutet dies, dass das Engagement für die Demokratie nicht abgesichert ist. Dabei bezieht er auch die Perspektive anderer EU-Länder ein.
Der Deutschlandfunk hat zwei Hintergrund-Beiträge erstellt, zum Anhören und Lesen:
- “Attac-Urteil: Bedrohung für die Zivilgesellschaft?” vom 22. April 2019 (DLF-Hintergrund)
- “Die Grenzen des Politischen” – Zeitfragen-Feature vom 6. Mai 2019
Zudem sind drei juristische Fachaufsätze zum Attac-Urteil und den Folgen erschienen. Die Aufsätze der Professor*innen Anna Leisner-Ebensperger (Neue Juristische Wochenschrift), Rainer Hüttemann (Der Betrieb) und Birgit Weitemeyer (npoR, Zeitschrift für das Recht der Non-Profit-Organisationen). Eine Analyse und Kommentierung folgt.