Eine ganze Menge steht im Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen zu Fragen von Engagement, Zivilgesellschaft und auch Gemeinnützigkeit Weiterlesen
Schlagwort-Archive: btw2017
Was sagt die CSU zu Gemeinnützigkeit und Zivilgesellschaft?
Die CSU hat ergänzend zum gemeinsamen Wahlprogramm mit der CDU ihren “Bayernplan” verabschiedet. Die Begriffe Gemeinnützigkeit und Zivilgeselschaft verwendet sie nicht, aber sie grantiert eine “Koalition mit dem Bürger”. Weiterlesen
Was sagen CDU und CSU zu Gemeinnützigkeit und Zivilgesellschaft?
CDU und CSU benutzen die Begriffe Gemeinnützigkeit und Zivilgesellschaft nicht, doch machen im Kern klare Aussagen: Weiterlesen
Was sagt die FDP zu Gemeinnützigkeit und Zivilgesellschaft?
Die FDP schreibt in ihrem Wahlprogramm 2017 nichts zu Gemeinnützigkeit und nichts zur Zivilgesellschaft in Deutschland. Weiterlesen
Wahlprogramme zu Gemeinnützigkeit
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linkspartei fordern in ihren Programmen zur Bundestagswahl im September 2017 Änderungen am Gemeinnützigkeitsrecht, um die Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen in der demokratischen Willensbildung zu stärken. Die FDP verwendet das Wort “gemeinnützig” nicht, aber würdigt demokratische Mitbestimmung. Damit bestehen gute Chancen, dass die neue Bundesregierung nach der Wahl am 24. September 2017 nötige Reformen am Gemeinnützigkeitsrecht angeht. Für das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement hatte Stefan Diefenbach-Trommer, Vorstand der Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung”, die Programmentwürfe analysiert. Mittlerweile sind diese Programme von Parteitagen beschlossen. CDU und CSU legen ihr Programm erst am 3. Juli vor, Parteitagsdebatten dazu sind nicht vorgesehen. Weiterlesen